Kan­tonales Tax­ige­setz

Junge GLP lehnt Frontalangriff auf Uber & Co vehement ab

Der Kan­ton­srat Zürich hat in ein­er unheili­gen Allianz das Taxi­we­sen weit­er bürokratisiert,  statt es zu vere­in­fachen. Inno­v­a­tive Mod­elle wie Uber, Lyft oder Your­Taxi wer­den im Keim erstickt und aus­ländis­che, qual­i­ta­tiv bessere Anbi­eter, pauschal vom Schweiz­er Markt aus­ges­per­rt. Die jglp wehrt sich mit Vehe­menz gegen diesen Pro­tek­tion­is­mus: Sollte das Gesetz in dieser Form beste­hen, bleibt nur das Ref­er­en­dum.

In sein­er Reg­ulierungswut hat der Kan­ton­srat das Taxi­we­sen auf kan­tonaler Ebene unnötig verkom­pliziert: Statt mit der Zeit zu gehen und neue, inno­v­a­tive Mod­elle zu fördern, ver­har­rt der Kan­ton­srat auf alten Struk­turen und ver­sucht das klas­sis­che Tax­igewerbe zu schützen und abzuschot­ten.

Ver­lieren wird die Bevölkerung

Die Lei­d­tra­gen­den sind Men­schen aus allen Bevölkerungss­chicht­en, welche schlechtere Taxi­di­en­ste in Anspruch nehmen müssen und ins­beson­dere die Jun­gen, für welche die mod­er­nen Tax­iver­mit­tler bere­its zur Norm gehören. “Das vor­liegende Gesetz verun­möglicht inno­v­a­tive, effiziente Mod­elle wie Uber, Your Taxi oder Lyft. Das Taxi­we­sen wird in der Ver­gan­gen­heit zemen­tiert”, sagt Manuel Frick, Co-Präsi­dent der Jun­gen GLP Zürich. “Ein­mal mehr wird die junge Gen­er­a­tion ver­lieren, bei welch­er diese Dien­ste bere­its fest etabliert sind.”

Statt die Prob­leme und Ungereimtheit­en der neuen Shar­ing-Econ­o­my und der Peer-To-Peer-Mod­elle anzuge­hen und kon­struk­tiv zu lösen, set­zt die unheilige Allianz von links und rechts auf Abschot­tung und Pro­tek­tion­is­mus. Sie ver­passt es, die Chan­cen der Dig­i­tal­isierung zum Wohle der Bevölkerung zu nutzen und erstickt Inno­va­tion bere­its im Keim.

Keine alten Pfründe schützen

Diesen Kurs ist für die Jun­gen Grün­lib­eralen inakzept­abel: “Es scheint aktuell in Mode zu sein, altes Gewerbe vor Inno­va­tions­druck zu schützen. Ver­lieren wird die All­ge­mein­heit, welche schlecht­en Ser­vice in Kauf nehmen muss. Gewin­nen wer­den einige wenige, die von den alten Struk­turen prof­i­tieren. Das kann so nicht sein”, so Manuel Frick. “Sollte dieses Gesetz so beste­hen bleiben, wer­den wir entschlossen das Ref­er­en­dum ergreifen”.

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Für Rück­fra­gen: Manuel Frick, Präsi­dent Junge Grün­lib­erale Zürich (076 318 47 72, manuel.frick@jungegrunliberale.ch)

Das Gesetz geht ein­deutig zuweit”, Co-Präsi­dent Manuel Frick

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